Markenschutz, Hinterlegungsberechtigung/Hinterlegungspriorität

Definition:

Begriff des Markenschutzgesetzes. Zur Hinterlegung berechtigt ist jede wirtschaftlich tätige natürliche oder juristische Person im In- und Ausland. Das Markenrecht steht grundsätzlich demjenigen zu, der die Marke zuerst hinterlegt hat. Die Priorität entsteht mit der Anmeldung. Ebenfalls gilt das Prioritätsrecht für den, der eine Marke erstmals an einer offiziellen Ausstellung oder Messe präsentiert und diese Marke innerhalb von sechs Monaten anmeldet. Ist eine Marke vor der Eintragung bereits von einem andern benützt (aber nicht eingetragen worden), so kann der Hinterleger diesem den Gebrauch im bisherigen Umfang auch weiterhin nicht verbieten.

Rechtsgrundlagen zur Kommunikation im Buch MARKOM Teil 2:  www.markombuch.ch



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