Produktpatentierung

Definition:

Ein Patent ist ein Schutztitel, der vom Staat für eine technische Erfindung erteilt wird. Eine Erfindung im rechtlichen Sinne ist eine Lösung zu einem technischen Problem. Zu Erfindungen zählen Produkte und Verfahren. Sie sind patentierbar, wenn sie neu, für eine Fachperson nicht naheliegend sind und gewerblich angewendet werden können.



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